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Anfragen an die niedersächsische Landesregierung
Die Antworten stehen als Dateien im pdf-Format zur Verfügung. Zum Abrufen bitte auf "Antwort" klicken.
Anfrage der Abgeordneten Ursula Helmhold (GRÜNE)
  • Welche Bewegungen des Messingsbergs sind aus den vorliegenden Daten des dort vorhandenen Messpunktes der LGN seit Einrichtung des Messpunktes nachweisbar? 
  • Wie bewertet die Landesregierung den Einsturz der Steilwand in der Nacht vom 11. auf den 12. Dezember und in der Folge das Abrutschen des Bergkamms in Hinsicht auf die Anforderungen des Arbeitsschutzes für die im Steinbruch Beschäftigten sowie Anwohner und Erholung Suchende? 
  • Welche Konsequenzen wird die Landesregierung aus der Tatsache ziehen, dass die in der Vergangenheit durch die Steinbruchbetreiber in Auftrag gegebenen und vom NLfB bewerteten Gutachten zur Standfestigkeit des Messingsberg offensichtlich zu falschen Schlussfolgerungen der Abbaufähigkeit des Bergs geführt haben?
... Antwort der 
Landesregierung
Anfrage der Abgeordneten Heiner Bartling und Volker Brockmann (SPD) 
  • Welche Sicherungsmaßnahmen wurden ergriffen, um eine weitere Abrutschung des Berges zu verhindern, welche Maßnahmen werden zukünftig notwendig sein, und wer trägt die Kosten für diese Maßnahmen?
  • Wie wird angesichts der aktuellen Ereignisse in den Weserbergen sichergestellt, dass vergleichbare Bergrutsche in den übrigen Steinbrüchen nicht erfolgen können?
  • Werden sich die aktuellen Ereignisse im Steinbruch Steinbergen auf die Genehmigungspraxis der weiteren acht Vorsorgegebiete für Gesteinsabbau auswirken, und wird eine Einschränkung der bereits bestehenden Abbaugenehmigungen geprüft?
... Antwort der 
Landesregierung